• Bernhard Ebner
  • Klaus Schneeberger

Schneeberger/Ebner zum Vorschlag einer bundeseinheitlichen Mindestsicherung: Vernünftiges Modell für mehr Gerechtigkeit

„Der Vorschlag der Bundesregierung für eine bundeseinheitliche Mindestsicherungsregelung ist ein vernünftiges Modell, um mehr Gerechtigkeit für arbeitende Menschen zu schaffen. Denn klar ist, dass ein Unterschied zwischen jenen, die arbeiten gehen und jenen, die vom Sozialsystem leben, umgesetzt werden muss“, betonen VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zum heute präsentierten Mindestsicherungsmodell der Bundesregierung.

Mindestsicherung als Hilfe für die Schwächsten und nicht für die Frechsten

„Wir sind in Niederösterreich bereits 2016 vorangegangen und haben im Landtag eine Regelung der Mindestsicherung geschaffen, die sichergestellt hat, dass es einen Anreiz gibt, um wieder aktiv am Erwerbsleben teilzunehmen. Zudem haben wir die Ungerechtigkeit beseitigt, dass Menschen, die noch nie ins System eingezahlt haben, genauso viel oder sogar mehr bekommen, wie Menschen, die ihr ganzes Leben lang eingezahlt haben. Insgesamt hat unsere Regelung zu einem Rückgang der Mindestsicherungsbezieher geführt, wodurch erstmals seit 15 Jahren auch die Ausgaben für die Mindestsicherung gesunken sind. Mit dem nunmehr vorgestellten Entwurf für eine bundeseinheitliche Regelung werden die von uns in Niederösterreich verfolgten Ziele auf ganz Österreich übertragen“, hält Schneeberger fest.

„Der Bund hat mit dem vorgelegten Modell eine Lösung geschaffen, die für alle Bundesländer vernünftig ist. Bis dahin war es ein langer Weg und in der früheren Koalition mit der SPÖ war eine solche auch nicht möglich. Deshalb haben wir in Niederösterreich auch unseren eigenen Weg beschritten, wobei wir klar gesagt haben, dass wer arbeiten geht, nicht der Dumme sein darf. Die neue Koalition auf Bundesebene greift diesen Ansatz auf und zeigt, dass sie die Mindestsicherung als Hilfe für die Schwächsten und nicht für die Frechsten versteht. Das ist auch aus Respekt gegenüber den Steuerzahlern geboten, denn die Mindestsicherung ist kein bedingungsloses Grundeinkommen“, stellt Ebner klar.

Zurück