• Josef Edlinger
  • Klaudia Tanner
  • Bernhard Ebner

Energiewende in NÖ wird trotz SPÖ fortgesetzt

„Seit 2015 erzeugt NÖ Strom zu 100 % aus erneuerbaren Energien, das heißt aus Wind, Wasser, Sonnenkraft und Biomasse. In ganz Österreich soll dieses Ziel, bis 2030 erreicht werden. Die Hälfte der Stromerzeugung kommt aus den Wasserkraftwerken an der Donau. Auch bei der Windkraft ist NÖ jenes Bundesland, das in Österreich über das größte Windkraftpotential verfügt, denn 2/3 aller Windräder die 2017 errichtet wurden, stehen in NÖ. Die Solar-Energie nimmt weiters eine wichtige Bedeutung in NÖ ein. 35.000 Photovoltaik-Anlagen erzeugen Strom für mehr als 85.000 Haushalte. Auch Biomasse ist nachhaltig und erneuerbar, dadurch sind wir unabhängiger von fossilen Energiequellen und einen Schritt weiter im Umwelt- und Klimaschutz. Im Bereich Umwelt und Energie werden über 40.000 Personen beschäftigt“, erklärt VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

Blau-gelber Energiefahrplan wird blockiert: Atomstrom statt Ökostrom

„Durch den Ausbau von Photovoltaik-Strom, den Verbot von Ölheizungen in Neubauten und Förderungen im Bereich der E-Mobilität, treiben wir den Energiefahrplan in NÖ weiter an. Daher war es uns ein Anliegen, die gesetzliche Grundlage zur Förderung von Biomasseanlagen fortzuführen. Doch die SPÖ hat im Bundesrat dieses Vorhaben blockiert und sich damit gegen erneuerbare Energie und für Atomstrom im Land ausgesprochen. Damit war die Zukunft für die 14 Biomasseanlagen und damit verbundenen 1.300 Arbeitsplätzen ungewiss. Auf Bundesebene wurde daher rasch reagiert und ein Biomasse-Grundsatzgesetz angekündigt, das wir in NÖ dementsprechend umsetzen werden. Damit können wir die notwendigen Mittel zur weiteren Finanzierung sicherstellen – das sind auf Bundesebene 150 Mio. Euro und für NÖ rund 40 Mio. Euro“, so Ebner.

Forstwirtschaft braucht Biomasse und Biomasse braucht Forstwirtschaft

„1.300 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher werden im Stich gelassen und fallen einer parteipolitischen Blockade zum Opfer. Das Veto im Bundesrat gegen Biomasse ist vor allem ein Veto in unserer Länderkammer gegen unsere NÖ Land- und Forstwirte - denn diese gefährden Arbeitsplätze insbesondere in der Land- und Forstwirtschaft. Durch den katastrophalen Schädlingsbefall hatten wir im Jahr 2018 über drei Millionen Festmeter Schadholz – im Vergleich dazu waren es im Jahr 2017 rund 1,5 Millionen Festmeter. Dieses Schadholz wird oftmals für Biomasse-Anlagen verwendet und zu Hackgut verarbeitet und jetzt sitzen wir auf Bergen von Hackschnitzel. Diese Blockade bringt eine schon angeschlagene Forstwirtschaft noch weiter in Bedrängnis“, setzt sich Umweltsprecher Josef Edlinger für Biomasseanlagen ein und verweist zusätzlich darauf, dass die Strompreise durch den Ökostrom nicht teurer, sondern günstiger geworden sind. So zahlt beispielsweise ein Haushalt in Österreich um ein Drittel weniger für den Strom als in Deutschland.

SPÖ gegen Landwirtschaft hat Tradition

„Jene Haushalte werden enttäuscht, die auf klimafreundlichen Strom gesetzt haben, denn sie erhalten nun Strom aus Kohle und Atom. Sich gegen die Ökostrom Novelle zu stellen, ist daher nicht nur unverantwortlich, gegenüber den eignen Landsleuten, sondern auch gegenüber dem gesamten ländlichen Raum und den Bäuerinnen und Bauern. Und das bedeutet, dass sich die SPÖ gegen den Standort NÖ stellt. Erst im November 2018 hat sich die SPÖ im NÖ-Landtag gegen die Notfallzulassung von Pflanzenschutzmittel gestemmt und damit die größte Lebensmittelvernichtung in der 2. Republik befürwortet. Ebenso die ständigen Forderungen die Landwirtschaft stärker zu besteuern und Mittel abzuziehen gefährden Hofübernahmen. Auch in Folge der Dürre und des Schädlingsdruckes mussten rund 120.000 Tonnen Kartoffeln entsorgt werden. Damit stellt sich die SPÖ gegen die heimische Lebensmittelversorgung“, nannte Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner einige Beispiele. Gemeinsam mit dem Bund wird nun verstärkt daran gearbeitet eine Lösung zu finden, die den Weiterbetrieb der Anlagen sichert und den Klimaschutz vorantreibt.

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