Haushalt & Budget

Das Land Niederösterreich verfolgt eine solide und nachhaltige Budgetpolitik, die es uns ermöglicht, auch in herausfordernden Zeiten den erfolgreichen Weg zur sozialen Modellregion weiterzugehen. Niederösterreich steht heute finanziell gut da. Bereits im Jahr 2011 wurde ein ausgeglichener Haushalt erreicht.  2012 wurden 150 Mio. Euro Überschuss zur Schuldenreduktion verwendet und auch im Jahr 2013 wird es keine Neuverschuldung geben. Im Gegenteil: Niederösterreich wird bis Jahresende mehr als 870 Millionen Euro an Schulden abbauen. Den Verbindlichkeiten in Höhe von 3,3 Mrd. Euro. stehen Veranlagungen und Forderungen von 6,2 Mrd. Euro gegenüber. Damit hat Niederösterreich 2,9 Mrd. Euro an Vermögen, und da sind die vielen Immobilien des Landes noch gar nicht mitgerechnet!

Niederösterreich ist sich seiner Verantwortung bewusst und trägt den mit dem Bund vereinbarten Stabilitätspakt vollinhaltlich mit. Unser Ziel ist es, bis zum Jahr 2016 auch ein strukturelles Nulldefizit zu erreichen. Um diese ambitionierten Vorgaben zu schaffen, wurde ein Maßnahmenpaket erstellt, das von Einsparungen in der Verwaltung bis zur Fortsetzung des Reformkurses der NÖ Landeskliniken-Holding oder dem Forcieren von Gemeindekooperationen reicht.

Schon bisher wurden im NÖ Landesbudget – im Gegensatz zu vielen andern Länderbudgets – alle Verbindlichkeiten ausgewiesen. Mit der Einführung der Haftungsobergrenze für das Land und die Gemeinden wird nun einerseits der Wunsch nach Transparenz bekräftigt, und andererseits das Risiko für die Gebietskörperschaften deutlich beschränkt.

Feste Basis der niederösterreichischen Finanzpolitik ist und bleibt das „NÖ-Sparbuch“, die Veranlagung, die aufgrund der konservativen und umsichtigen Strategie laufend Erträgnisse für das Landesbudget erwirtschaftet hat. Die Veranlagung wurde konservativer und vorsichtiger gestaltet als vom Landtag vorgeschrieben und die Veranlagungsstrategie brachte auch im schwierigen Umfeld Erfolg: Wir stehen heute bei einem Gewinn von rund 824 Millionen Euro. Aus der Veranlagung stand uns zu jeder Zeit Geld zur Verfügung. Geld, mit dem wir die finanziellen Spielräume für die vielen Initiativen des Landes geschaffen haben. Durch Erträge der Veranlagung sind zum Beispiel die Konjunkturpakete möglich geworden, die 24-Stunden-Pflege, der Ausbau der Pflegeheime, die Einführung der Klassenschülerhöchstzahl oder der Gratiskindergarten für 2,5jährige oder die Abschaffung des Regresses auf das Vermögen der Angehörigen von Pflegebedürftigen.

Das beschäftigt NÖ