Land Niederösterreich unterstützt Freiwillige Feuerwehren mit Zusatzförderung für Einsatzfahrzeuge

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Das Land Niederösterreich unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren künftig noch mehr als bisher beim Ankauf von Einsatzfahrzeugen. Dies wurde von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Gemeindebundpräsident Alfred Riedl und NÖ-LFK Dietmar Fahrafellner, in St. Pölten bekannt gegeben.

Land und Gemeinde unterstützen Feuerwehren

Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die Feuerwehren zwanzig Prozent Mehrwertsteuer abliefern, während etwa das Rote Kreuz eine Rückvergütung der Mehrwertsteuer über das Finanzministerium erhält. Ein kompletter Entfall der Mehrwertsteuer für solche Einsatzfahrzeuge sei laut Auskunft des Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb springen nun das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite. Bis eine bundesweite Lösung gefunden ist und darauf wird das Land Niederösterreich weiterhin drängen, übernimmt das Land Niederösterreich gemeinsam mit den Gemeinden den Betrag, der der Mehrwertsteuer entspricht. Nach dem Motto „Andere reden, wir setzen Taten“ wird die neue Regelung für Fahrzeuge in Kraft treten, welche ab dem 1. 1. 2017 ausgeliefert wurden.

Lösung unterstreicht die gute Partnerschaft

„Die Freiwilligen Feuerwehren sind ein wesentlicher Faktor für die Sicherheit und eine zentrale Säule für das Ehrenamt in Niederösterreich. Die Feuerwehren wissen, was es heißt, sich in den Dienst einer Sache zu stellen. Hier werden Freiwilligkeit, Engagement und das Miteinander hoch gehalten und gelebt. Die nun erzielte Lösung unterstreicht die gute Partnerschaft zwischen dem Land Niederösterreich und den Feuerwehren“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

„Wir wissen, dass auf unsere rund 98.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr hundertprozentig Verlass ist. Sie haben ihre Schlagkraft schon oft bewiesen, ob bei Einsätzen in Niederösterreich oder auch im benachbarten Ausland“, so Pernkopf. „Mit dieser zusätzlichen Förderung zeigen wir auch, dass sich die niederösterreichischen Feuerwehren auf das Land Niederösterreich verlassen können“, führte der LH-Stellvertreter weiter aus. Pro Jahr werden rund 150 Einsatzfahrzeuge in Niederösterreich in Dienst gestellt, was einem Finanzvolumen von rund 20 Millionen Euro entspreche. Pernkopf: „Durch die zusätzliche Förderung können wir in Niederösterreich den Ankauf von Feuerwehreinsatzfahrzeugen mit weiteren rund vier Millionen Euro unterstützen.“

Feuerwehren wird mittels Zusatzförderung unter die Arme gegriffen

Gemeindebundpräsident Alfred Riedl betont: „Die Feuerwehren sind für die Gemeinden eine zentrale Stütze des kommunalen Lebens. Freiwilligenarbeit zu fördern in gut bewährter Partnerschaft von Land und Gemeinden ist für mich selbstverständlich. Ich freue mich unseren Feuerwehren mittels Zusatzförderung unter die Arme zu greifen und lokale Sicherheit vor Ort zu stärken.“

Meilenstein für Finanzierung

Auch der NÖ-LFK Dietmar Fahrafellner zeigt sich erfreut: „Die überraschende Zusage ist ein Meilenstein in der Finanzierung von gesetzlich verordneten Feuerwehrfahrzeugen. Deshalb, da sie uns viel Geld ersparen wird. Jahrelang haben wir um die Rückerstattung der Mehrwertsteuer gekämpft, jetzt ist es soweit. Man darf in diesem Zusammenhang nämlich nicht vergessen, dass die Feuerwehren zur Finanzierung der Mehrwertsteuer einen beträchtlichen Teil ihrer Festeinnahmen oder Spendensammlungen investieren mussten. Dass es jetzt geklappt hat, ist ein Zeichen dafür, dass die Arbeit der freiwilligen Feuerwehren vom Land Niederösterreich geschätzt und honoriert wird."



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