Karner: Schlagkraft von Polizei und Bundesheer weiter erhöhen

„In Zeiten zunehmender terroristischer Gefährdung und des Anstieges der Cyber-Kriminalität brauchen wir eine gut ausgestattete Exekutive. Wir müssen daher die Schlagkraft von Polizei und Bundesheer weiter erhöhen und Rahmenbedingungen schaffen, unter denen sie optimal arbeiten können. Mit zum Beispiel der Einsatzstelle der Flugpolizei oder der bereits im Herbst eröffnenden Polizeischule in St. Pölten rüsten wir in Niederösterreich bei der Sicherheitsinfrastruktur auf. Auch die Sanierung der Kasernen zeigt, dass wir Hand in Hand mit der Exekutive für Sicherheit in Niederösterreich sorgen“, so VP-Sicherheitssprecher Mag. Gerhard Karner, der sich auch bei den Blaulichtorganisationen für ihren unermüdlichen Einsatz bedankte.

Wichtige Verbesserungen im Bereich der Sicherheit

Zur Verbesserung der Sicherheit trägt auch das von Innenminister Wolfgang Sobotka erarbeitete Sicherheitspaket bei. „Es enthält drei wesentliche Punkte, die zur Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität unerlässlich sind. Zum einen sind das die Sicherheitsforen, welche die Basis für eine enge Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Polizei schaffen. Zum anderen ist es die Verpflichtung öffentlicher Unternehmen – wie den ÖBB oder der ASFINAG – Videomaterial zur Erfüllung sicherheitspolizeilicher Aufgaben herauszugeben. Darüber hinaus ist auch eine umfassendere Nutzung von Kennzeichenerkennungssystemen vorgesehen. Sämtliche Maßnahmen haben sich bereits in anderen Ländern bewährt und müssen in Zeiten terroristischer Bedrohung auch bei uns möglich sein“, erklärt Karner die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen des Sicherheitspakets und verspricht: „Wolfgang Sobotka kann bei seinem Vorhaben auf unsere volle Unterstützung zählen.“



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