Verlängerung der Regionalförderung für positive Entwicklung Niederösterreichs unerlässlich

Seit 30 Jahren ist die Regionalförderung ein wesentlicher Faktor um die Chancen und Möglichkeiten der Regionen zu nutzen

"Die Verlängerung der Regionalförderung ist für die weitere positive Entwicklung Niederösterreichs unerlässlich. Sie steht seit 30 Jahren für eine Landesentwicklung, welche die jeweiligen Chancen und Möglichkeiten der Regionen nutzt und regionsspezifische Lösungen forciert. Es braucht daher ihren Weiterbestand über das Jahr 2020 hinaus. Durch die Verlängerung des Regionalisierungsprogrammes sollen in den Jahren 2021 bis 2027 jährlich 32 Millionen Euro, insgesamt also 224 Millionen Euro, für wertschöpfungsorientierte und für die Region bedeutsame Projekte zum Einsatz kommen. Gleichzeitig fordern wir auch, dass die Europäische Union unserem Beispiel folgt und auch ihr Regionalförderprogramm verlängert. Ich habe das bereits im Rahmen eines Treffens im Mai in Brüssel deponiert und auch positive Rückmeldungen erhalten. Klar ist, wer ein starkes Europa will, muss auch auf eine starke Regionalpolitik setzen. Europa kann man nur in den Regionen sichtbar machen", betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. 

Regionalförderung als wichtiges Werkzeug für Niederösterreich

Wirtschafts- und Tourismuslandesrätin Petra Bohuslav unterstreicht die wirtschaftliche Bedeutung der Regionalförderung für Niederösterreich: "Durch die Regionalförderung wurden in den letzten drei Jahrzehnten 2.842 Projekte unterstützt, rund 1,2 Milliarden Euro ausgeschüttet, 2,9 Milliarden Euro Investitionen ausgelöst und 21.339 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert. Davon profitierten großteils regionale Wirtschaftsbetriebe in Niederösterreich. Unser Bundesland würde gänzlich anders aussehen, wenn wir uns nicht schon frühzeitig zur Förderung der Regionen bekannt hätten und dies auch in Zukunft tun werden: Dieses Instrument hat bedeutsame Leuchtturmprojekte des Landes Niederösterreich unterstützt, wie die Technologie- und Forschungszentren in Wiener Neustadt, Tulln, Wieselburg und Krems, die Therme Laa/Thaya, die Loisium Weinerlebniswelt, die Messeinfrastruktur in Tulln, Wiener Neustadt, und Wieselburg, die Sanierung des Schlosses Pöggstal, den Bau des Solebads in Göstling oder die Modernisierung der Rax-Seilbahn. Besonders herausgehoben sei auch die Mitfinanzierung des LEADER-Programms in Niederösterreich, wodurch eine Vielzahl an regional wichtigen Projekten ermöglicht werden konnte." 

Stärkung des ländlichen Raumes

"Wir werden nächsten Donnerstag im Landtag die Verlängerung der Regionalförderung beschließen, denn es ist erforderlich, jetzt schon die Weichen für eine Verlängerung zu stellen. Derzeit laufen die Diskussionen über die zukünftige Gestaltung der EU-Programmplanungsperiode, hier wollen wir ein deutliches Zeichen setzen. Sowohl Projekte im Rahmen der EU-Programmplanungsperiode als auch Projekte, die zur Stärkung des ländlichen Raumes dienen sollen, bedürfen allerdings einer bestimmten Entwicklungszeit um Programminhalte, Finanzierung und Umsetzung planen zu können. Hier müssen wir jetzt aktiv werden, um nicht den Anschluss zu verlieren", betont Klubobmann Klaus Schneeberger, der auch unterstreicht, dass der sorgsame Mitteleinsatz weiterhin streng überwacht wird: „Die Fördervergabe wird halbjährlich im Rahmen einer Balanced Score Card durch die Wirtschaftsabteilung des Landes und externe Experten evaluiert. Darüber hinaus werden insbesondere die EU-kofinanzierten Projekte laufend umfangreichen Finanzkontrollen bis hin zum Europäischen Rechnungshof unterzogen. In den vergangenen 30 Jahren gab es keine Beanstandungen bei der Regionalförderung." 

Themenvielfalt bei der Regionalförderung

Die Themenvielfalt der Regionalförderung reicht von der Errichtung und dem Ausbau touristischer Infrastruktur und der Attraktivierung von Ausflugszielen bis zum Cluster- und Technopolprogramm und zu Maßnahmen im Bereich des demografischen Wandels. Die Aufschließung von Betriebs- und Gewerbegebieten oder auch der Ausbau von Messestandorten sind ebenso Förderschwerpunkte der ecoplus Regionalförderung wie die Abwicklung von Projekten im Rahmen der EU-kofinanzierten Fördermaßnahmen für die Entwicklung ländlicher Regionen. 

Initiativen kommen aus den Regionen selbst

Abschließend betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Wesentlich ist, dass die Initiativen für die Förderprojekte aus den Regionen kommen. Sie werden von den Projektpartnern in den Regionen getragen sowie umgesetzt. Schließlich können Brüssel oder St. Pölten nicht Innovationen verordnen, sondern die Menschen vor Ort wissen am besten, wo ihre Stärkefelder liegen und Initiativen gefragt sind. So entsteht auch ein positiver Wettbewerb in den Regionen um die besten Ideen.“ 



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