Mikl-Leitner lud zu erster gemeinsamer NÖ Regierungsklausur

Die NÖ Landesregierung ist in Klosterneuburg zu einer ersten gemeinsamen Klausur über Parteigrenzen hinweg zusammengetroffen. Auf dem Campus des IST Austria wurden die Chancen der Digitalisierung beraten. In Sachen Demokratiepaket kündigte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor Journalisten eine transparente Information über Regierungsbeschlüsse an die Landtagsklubs an.

Mikl-Leitner strich in ihrem Pressestatement die "Erfolgsgeschichte" des mittlerweile 600 Forscher und Studierende zählenden IST Austria (Institute of Science and Technology) mit einem entstehenden Technologiepark hervor. Die internationale Anerkennung zeige sich in der Forschungsförderung seitens der Europäischen Kommission, an Drittmitteln habe die Einrichtung für Grundlagenforschung in den vergangenen acht Jahren 100 Millionen Euro lukriert. In den Aufbau der NÖ Wissenschaftsachse von Krems bis Wiener Neustadt seien in den vergangenen Jahren 600 Mio. Euro geflossen - bis 2020 sollen weitere 400 Millionen in die Infrastruktur investiert werden.

Demokratiepaket auf dem Weg

Die Landeshauptfrau erinnerte an ihr bei der Amtsübernahme im April formuliertes Anliegen eines neuen Miteinanders innerhalb der Landesregierung und der Landtagsklubs, das sich in einem Demokratiepaket mit u.a. Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag niederschlagen soll. Sie rechne mit einem Beschluss in der Juli-Sitzung des Landtags. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte Mikl-Leitner zu den noch laufenden Verhandlungen mit den Fraktionen. Sie betonte, es sei ihr wichtig, dass die Landtagsklubs über die Regierungsbeschlüsse direkt informiert werden.

Digitalisierung als Chance

Digitalisierung sei kein Modetrend, sondern essenziell für Arbeitsplätze und neue Geschäftsmodelle sowie von ressortübergreifender Relevanz, sah sich Mikl-Leitner durch den Vortrag von Univ.-Prof. Werner H. Hoffmann zum Thema "Zukunft und Chancen der Digitalisierung" bestätigt. Für den Mehrwert im ländlichen Bereich sei die Infrastruktur ausschlaggebend, verwies sie auf die Breitbandoffensive. Die Evaluierung der vier Modellregionen soll im Sommer 2017 erfolgen und könne die Differenz zwischen Stadt und Land auflösen, meinte Mikl-Leitner. Sie erinnerte weiters an den beschlossenen Masterplan Digitalisierung und die Einrichtung einer Stabsstelle für Technologie und Digitalisierung. Bis Jahresende werden 60 Mio. Euro in eine Reihe von Projekten und Maßnahmen fließen.

Alle Ressorts sind betroffen

Die LH-Stellvertreter Karin Renner (SPÖ) und Stephan Pernkopf (ÖVP) beleuchteten Aspekte der Digitalisierung in ihren Ressorts - von der Vernetzung der Gemeinden und Konsumentenschutz bis in die Bereiche Pflege und Landwirtschaft. So könne zum Beispiel durch digitale Regelung je nach Gegebenheit der Einsatz von Dünger reduziert werden. Wichtig seien auch die Hochwasserprognosen, durch 54 digitale Messstellen rund um die Uhr verfügbar, betonte Pernkopf. Zu Bestrebungen nach einem Fachhochschul-Studiengang Agrartechnologie erklärte er, man warte auf eine Ausschreibung durch den Bund.

Das beschäftigt NÖ